Justiz seit 1867

Abt. 794: Sozialgerichte

Geschichte

Die Einrichtung von Sozialgerichten beruht auf dem Sozialgerichtsgesetz vom 3. September 1953, mit dem erstmals eine unabhängige und von den Verwaltungsbehörden getrennte Sozialgerichtsbarkeit begründet wurde (weitere Einzelheiten zur Geschichte der Sozialgerichtsbarkeit siehe Abt. 793). Zum 1. Januar 1954 traten an die Stelle des Oberversicherungsamtes Schleswig als erste sozialgerichtliche Instanz die neu errichteten Sozialgerichte in Lübeck und Schleswig, in den Jahren 1959 und 1966 kamen die beiden Sozialgerichte in Itzehoe und Kiel dazu. Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit deckte fast den gesamten Bereich des Systems der sozialen Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland ab. In Schleswig-Holstein war das Sozialgericht Itzehoe zuständig für die Kreise Dithmarschen, Pinneberg und Steinburg. Seit dem 1. Juli 2007 kam für diesen Bereich als Spezialaufgabe auch die Rechtsprechung in Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes hinzu. Das Sozialgericht Kiel war zuständig für die Städte Kiel und Neumünster sowie für die Kreise Rendsburg-Eckernförde und Plön. Hier erfolgte in eigenen Kammern im ersten Rechtszug auch die landesweite Rechtsprechung in Angelegenheiten des Kassenarzt- und Kassenzahnarztrechts sowie der Knappschaftsversicherung und der Bergbau-Unfallversicherung. Das Sozialgericht Lübeck war zuständig für die Hansestadt Lübeck und die Kreise Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg und Stormarn. Beim Sozialgericht Schleswig, der ersten Instanz für die Stadt Flensburg sowie für die Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland, lag seit dem 1. Januar 2005 auch die spezielle Zuständigkeit für Klagen und einstweiligen Rechtsschutz bei der Grundsicherung für Arbeitslose, bei der Sozialhilfe sowie bei Angelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Hinweis auf andere Bestände

Die Akten des Landessozialgerichts befinden sich in Abt. 793.

Abt. 794.1: Itzehoe

Prozessakten.

3 lfm

1960-1995

Abt. 794.2: Kiel

Kammerstatistiken; Personalangelegenheiten ehrenamtlicher Richter; Prozessakten.

4 lfm

1974-1996

Abt. 794.3: Lübeck

Prozessakten.

62 lfm

1955-1999

Abt. 794.4: Schleswig

Prozessakten.

3 lfm

1954-1985